Archiv der Kategorie: Allgemein

Resolution in Solidarität mit Arturo Villalobos und seiner Familie

Am 7. Mai 2018 drangen Schläger in das Haus von Dr. Arturo Villalobos und Patricia Méndez in Oaxaca, Mexiko, ein, wo sie den heranwachsenden Sohn des Paares, Nizván, folterten, schlugen und bewusstlos zurückließen. Dr. Villalobos ist ein prominenter Oppositionsführer im Gesundheitswesen und leitete vor kurzem eine zweimonatige Arbeitsniederlegung von medizinischem Personal in Oaxaca gegen die Privatisierungs„reform“ des öffentlichen Gesundheitssystems der mexikanischen Regierung.

Dr. Villalobos wurde immer wieder Gegenstand von Repressionsdrohungen und Haftbefehlen, seit er die Aktion von Ärzten und anderen Mitarbeitern des Gesundheitswesens leitete, die sich einer Regierungsblockade widersetzten, um während eines hart umkämpften Lehrerstreiks über 100 überlebenden Opfern des Polizei-Massakers vom 19. Juni 2016 in Nochixtlán (Oaxaca) medizinische Hilfe zu leisten. Vom „Verschwindenlassen“ der 43 Lehreramts-Studenten in Ayotzinapa 2014, über das Massaker von Einwohnern von Nochixtlán bis zu diesem jüngsten Angriff auf einen Teenager, ist überall der Schatten der mexikanischen Regierung zu sehen ist. Arturo Villalobos ist ein bekannter Sprecher der Grupo Internacionalista in Oaxaca, die wegen ihrer Opposition gegen alle Parteien der Bosse Gegenstand körperlicher Aggressionen gewesen ist, insbesondere im aktuellen Wahlkampf.

Gemeinsam mit Aktivisten aus Gewerkschaften, linken Organisationen und sozialen Bewegungen sowie Verteidigern demokratischer Rechte, beschließen wir hiermit, das brutale Verbrechen gegen den 16-jährigen Nizván Villalobos Méndez anzuprangern, und erklären Dr. Arturo Villalobos und Patricia Méndez unsere Solidarität. Ein Angriff auf einen, ist ein Angriff auf alle!

„Mehr von uns ist besser für alle!“ – Pflegenotstand stoppen!

In deutschen Krankenhäusern fehlen zur Zeit ca. 100000 und in der Altenpflege mindestens 40000 Pflegekräfte. Am 7. Mai startete die Kampagne »Menschen vor Profite: Pflegenotstand stoppen« der Linkspartei. In ganz Deutschland beginnen Pflegekräfte sich zu organisieren und für bessere Arbeitsbedingungen zu kämpfen, auch mit Erfolgen wie beispielsweise in der Charité in Berlin. Dabei rennen sie aber auch immer wieder gegen Mauern; um diese einzureißen, benötigen sie die Solidarität und Unterstützung aller linken, klassenkämpferischen KräfteKrankenhäuser und Altenheime sind keine Einrichtungen der Fürsorge und Genesung mehrsondern kapitalistisch geführte Unternehmen, deren Ziel es istmöglichst hohe Profite zu erwirtschaften, all das auf Kosten der Patient_innen
Pflegekräfte aller Einrichtungen vereinigt euch! Ihr habt nicht mehr zu verlieren als katastrophale Bedingungen – ihr habt einen Traumjob zu gewinnen! 

Leipzig 

Beim ersten Vernetzungstreffen am 29.05.18 in Leipzig kamen Menschen mit unterschiedlichen Hintergründen zusammen, welche aber alle das gleiche Ziel eint: Die Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte und damit auch die
Pflegebedingungen für die Patienten und Patientinnen zum Besseren zu verändern! Dies bezog sich
in erster Linie auf Leipzig, da dort der erste Kontakt unsererseits mit sich organisierenden Pflegekräften zustande kam. Es wurden Erfahrungen
ausgetauscht und Ideen gesammelt. Was wollen bzw. können wir machen, um
irgendwie zu einer Verbesserung beizutragen? 
Für uns haben sich zwei Aspekte klar gezeigt: Kurzfristiges
Ziel muss die Mobilisierung möglichst vieler Pflegekräfte sein, denn nur sie
selbst haben die Kraft etwas zu verändern. Die Frage, wie wir dies am besten
erreichen können, blieb größtenteils unbeantwortet. Auf lange Frist sollte das
Ziel die gesetzliche Bindung aller Pflegeeinrichtungen an eine Mindestquote für
Pflegekräfte pro pflegebedürftige Person sein, welche durch ein Volksbegehren in Sachsen
erreicht werden könnte. 
Beim zweiten Treffen am 12.06.18 war leider aus persönlichen
und beruflichen Gründen niemand von uns anwesend. Jedoch bleiben wir in Kontakt
mit den Genossinnen und Genossen aus Leipzig und werden diese weiterhin so gut
wir können unterstützen. 
Das nächste Treffen findet am 04.07.18 statt. Dort soll das DRG-System genauer betrachtet werden, um zu zeigen, welche Rolle dieses Abrechnungssystem in der katastrophalen Pflegesituation spielt.Ein Bericht wird auch dazu folgen.

MSH

In Eisleben fand am 14.06.18 eine Informationsveranstaltung der Linken Mansfeld-Südharz im Rahmen der Aktionswoche „Menschen vor Profite: Pflegenotstand stoppen!“ statt. Größtenteils wurden vonSorgen und Erfahrungen berichtet. Wir tauschten dort Ideen aus und vernetzten uns unteranderem mit einem Mitglied des Vorstands des Verdi Kreisverbands, zu dem nun reger Kontakt besteht, und Mitgliedern der Linken Mansfeld-Südharz.

Bericht zum Vortrag „Sind Menschen zu egoistisch für Sozialismus?“

Am 19.06.18 fand in Leipzig ein Vortrag, organisiert vom SDS
Leipzig, gehalten von Robert Blättermann, statt, in dem versucht wurde, die
Frage „Sind Menschen zu egoistisch für den Sozialismus?“ zu beantworten. Dabei
wurden unteranderem Thesen von Marx herangezogen, dargelegt, wie das
Menschenbild im Neoliberalismus von heute aussieht und auf aktuelle Themen
Bezug genommen. Es hat sich klar gezeigt, dass der Egoismus nicht von Natur aus
gegeben, sondern ein Symptom des Systems ist, in dem wir aufwachsen und leben. Wir
können dem Resümee des Redners, dass der Mensch nicht zu egoistisch für den Sozialismus ist, nur zustimmen und bedanken uns für einen großartigen
Vortrag!

Marx is‘ Muss Kongress 2018

Wir waren unterschiedlich gut vorbereitet. Einige von uns beschäftigen sich schon seit Jahren mit marxistischer Theorie. Andere finden gerade erst hinein.

Der Marxismuss-Kongress 2018 bot für uns als Kollektiv eine gute Möglichkeit mit Genossinnen und Genossen aus aller Welt ins Gespräch zu kommen, aber auch intern viele Dinge zu reflektieren.
Dabei gaben die vielen Referate Einblicke in marxistische Philosophie, die Geschichte der ArbeiterInnenbewegung und aktuelle Kämpfe gegen Unterdrückung und Ausbeutung.
Die Diskussionen im Anschluss der jeweiligen Referate wurden sehr konstruktiv und solidarisch geführt.

Die Energie und Euphorie, die wir tanken konnten, wollen wir gerne mit euch teilen und freuen uns darauf gemeinsam linke Perspektiven im Süden Sachsen-Anhalts aufzubauen!

Link zum Text von Marx21 zum Kongress, dazu viele Mitschnitte:
Marx is‘ Muss Kongress 2018

(Aus Selbstschutzgründen wurde auf dem ersichtlichen Bild anonymisiert)

Auszubildende/Studierende organisiert euch!

Wie oft musstest du dir schon Sprüche anhören wie: „Lehrjahre sind keine Herrenjahre“? Solche und ähnliche Aussagen spiegeln die tatsächlich existierenden Verhältnisse wieder, es sollen Menschen herangezogen werden, die sich nicht kritisch mit ihrer gesellschaftlichen Position sowie der Art und Weise, wie gewirtschaftet wird, auseinandersetzen und nur eine weitere menschliche Ressource (Humankapital) werden sollen.
Du musst dir nicht Alles bieten lassen, zu deinen Aufgaben gehören nur die, die auch in deinem Ausbildungsrahmenplan stehen. Hier kannst du dich immer an deine Jugendauszubildendenvertretung (JAV), den Betriebsrat, aber auch die Gewerkschaft wenden. Aber auch wir bieten dir Hilfe an, schreib uns, wenn dir was auf der Seele brennt oder du dich allein gelassen, von rassistischen Gelaber oder von sexistischen Sprüchen unterdrückt fühlst. Gern probieren wir gemeinsam eine Lösung zu finden.

Wir gehen davon aus, dass die Gesellschaftsanalyse von Marx und Engels in ihren wesentlichen Grundzügen auch heute noch zutrifft, dass der Grundwiderspruch in der kapitalistischen Gesellschaft, der Widerspruch zwischen Kapitalisten- und ArbeiterInnenklasse ist. Auf die ein oder andere Weise betrifft dieses Verhältnis uns alle, weitgehend unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Hautfarbe oder sexueller Orientierung. Wenn wir nicht selbst KapitalbesitzerInnen sind, müssen wir unsere Arbeitskraft verkaufen, um leben zu können oder von der Arbeitskraft anderer leben (in der Familie von der der Eltern oder des Partners, als Studi oder Hartz 4 EmpfängerIn von dem Teil der gesellschaftlichen Mehrarbeit, den mir der Staat für meine prekäre Existenz gerade noch so zugesteht). Wenn wir von ArbeiterInnenklasse reden, dann meinen wir natürlich nicht das Klischee vom schwitzenden, hammerschwingenden Stahlarbeiter, sondern alle lohnabhängig Beschäftigten, vom Facharbeiter in der Automobilindustrie bis zur Erzieherin, über die Auszubildene im Frisörhandwerk oder der prekären Putzkraft. Ein erstes Ziel muss es deswegen sein, uns nicht weiterhin in verschiedene Berufsgruppen, soziale Schichten und konkurrierende Arbeitskräfte aufspalten zu lassen, sondern unsere gemeinsamen Interessen als Lohnabhängige zu erkennen.

Der Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit kann nur durch den organisierten Kampf der großen Mehrheit der (lohnabhängigen) Menschen gelöst werden. Wenn wir den Kapitalismus abschaffen und eine wirkliche Alternative aufbauen wollen, muss Ziel dieses Kampfes der revolutionäre Bruch mit dem kapitalistischen System, die Eroberung der politischen Macht der Arbeiterklasse und die Vergesellschaftung der Produktionsmittel sein.
So weit, so bescheiden.

Das „Linke Kollektiv MSH/SK“ kämpft gegen Faschismus, Kapitalismus und somit auch Imperialismus, Rassismus, Sexismus, sowie Trans- und Homophobie für „eine Welt, in der wir sozial gleich, menschlich verschieden und vollständig frei sein werden“ (Rosa Luxemburg).

Unsere Gruppe versteht sich als internationalistisch, aus diesem Grund unterstützen wir die Kämpfe aller unterdrückten und lohnabhängigen Menschen weltweit, wir zeigen uns prinzipiell solidarisch mit allen progressiv links ausgerichteten Gruppierungen, die den Auswüchsen des Kapitalismus die Stirn bieten, dies heißt aber nicht, dass wir keine Kritik üben werden, wenn diese auch angebracht ist.
Die Generalstreiks in Frankreich oder Katalonien zeigen uns, dass die kapitalistische EU der bürgerlichen Nationalstaaten keine Perspektive bietet, Schülerstreiks in Deutschland, wie zum Beispiel im April 2015, als mehrere tausend Schüler gegen Rassismus und die europäische Asylpolitik protestierten brachten Erfolge und verdeutlichten die Stärke von gebündelten Kämpfen. Schon diese Beispiele zeigen, dass eine Organisierung von unten durchaus möglich ist und diese auch eine Wirkung zeigt.
Wir sind der Überzeugung, dass die lohnabhängige Klasse mit einem unabhängigen Programm auftreten muss. Studierende mit einer lohnabhängigen Perspektive haben ein gemeinsames Interesse mit der ArbeiterInnenklasse. Besonders wenden wir uns mit Selbstorganisierung gegen Rechtsruck und Prekarisierung. Der Aufstieg der AfD zeigt die Dringlichkeit einer solchen linken Antwort. Statt Spaltung in Lohnabhängige mit und ohne deutschen Pass wollen wir gemeinsam mit MigrantInnen kämpfen, für bessere Lebensbedingungen aller Menschen, hier und überall.
Unsere Perspektive ist ein Sozialismus von unten, der in Kämpfe interveniert. Wir wollen gemeinsam mit Euch eine Gruppe aufbauen, die sich mit kapitalistischen Antworten auf die Krise nicht zufrieden gibt. Wir wollen aktiv die Organisierung von Klassenkämpfen voran treiben. Den Weg sehen wir geprägt von Diskussionen und gemeinsamen Erfahrungen, es geht uns um die Veränderung der bestehenden kapitalistischen Verhältnisse, in der Schule, im Betrieb, aber auch auf der Straße.

Wir wollen den Kapitalismus nicht verbessern, sondern ihn abschaffen!

„Bildet euch, denn wir brauchen all eure Klugheit. Bewegt euch, denn wir brauchen eure ganze Begeisterung. Organisiert euch, denn wir brauchen eure ganze Kraft!“
Antonio Gramsci

Für einen revolutionären Antifaschismus!

Der Faschismus ist seit seiner Entstehung eine deutliche Gefahr für Alle, die gegen ihn agieren und/oder die in seinem Wege stehen, seien es revolutionäre Arbeiter*Innen, religiöse sowie ethnische Minderheiten oder anderswertig ausgemachte Feinde.
Drei seiner bisherigen Höhepunkte waren in Deutschland, von 1933 bis 1945, unter der Führung der NSDAP, in Italien 1921 bis 1943, unter Führung der PNF (Nationale Faschistische Partei) und in Spanien von 1936 bis in das Jahr 1977, wo er als „Franquismus“ bezeichnet wurde. Alle dieser Beispiele waren gekennzeichnet von extremen Terror gegenüber der revolutionären Arbeiter*Innenbewegung, Imperialismus, Völkermord sowie der Zuspitzung reaktionärer Ideologie wie der des Rassismus.
Jedoch ist auch in unserer heutigen Zeit der Faschismus keinesfalls ausgestorben. Weltweit gibt es nach wie vor faschistische Bewegungen, die bei jeder Gelegenheit ihren Machtbereich ausweiten wollen, seien es klassische Neo-Nazis oder sogenannte „Neue Rechte“, sie alle berufen sich auf reaktionäres Gedankengut, welches sich unter dem Begriff „Faschismus“ fassen lässt. Auch religiöse Fundamentalisten weisen zahlreiche Parallelen zu faschistischen Bewegungen auf und sind zu bekämpfen. Beispiele wären sog. (christl.) Abtreibungsgegner*Innen oder islamistische Dschihadist*Innen.

Die faschistische Ideologie steht dem Sozialismus/Kommunismus entgegengesetzt gegenüber, das heißt, er ist gegen eine demokratische Herrschaft der Bevölkerung, pro-imperialistisch , bedient sich Ausgrenzungsmechanismen wie der des Rassismus, Sexismus oder Antisemitismus, er stellt die Zuspitzung reaktionärer Ideen dar. Dabei macht er sich als Helfershelfer der internationalen Bourgeoisie schuldig und unterstützt diese, wie er mehrfach bewiesen hatte.

Der Faschismus an sich steht wiederum auch im Interesse der Bourgeoisie wie auch dem bürgerlich-kapitalistischen Staat an sich, gerade aus diesem Grunde wird er von selbigen ignoriert bzw. aktiv unterstützt. Die Spaltung des Proletariats und Ablenkung der Massen vom Klassenkampf sowie die Manipulation hin zu Ausgrenzungsmechanismen (Rassismus etc.), imperialistischen Ambitionen und antikommunistischem Gedankengut.
Auch wenn der Faschismus in Teilen behauptet, er sei für die breiten Massen und richte sich gegen das kapitalistische System, ist er keineswegs eine proletarische Bewegung, sondern aufgrund seines politischen Inhaltes und der Nützlichkeit für alle, dem Proletariat feindlich gesinnten Kräfte, eine kapitalistische, imperialistische und terroristische Ideologie, die in enger Kooperation mit dem bestehenden System (ein Beispiel wäre der NSU) steht.

Dem Faschismus muss eine organisierte antifaschistische Bewegung entgegengesetzt werden, diese Bewegung muss auf unterschiedlichste Art und Weise gegen Faschist*Innen agieren. Seien es Flyer, Aktionen gegen faschistische Aufmärsche oder antifaschistische Aufklärungsveranstaltungen, wichtig ist der Widerstand!
Dabei ist es von Bedeutung, Faschist*Innen und Reaktionäre allmöglicher Couleur sowie deren Strukturen gleichsam zu bekämpfen, egal ob „intellektuelle Rechte“ wie im „Institut für Staatspolitik“ in Schnellroda zu finden, Neo-Nazibanden, reaktionäre Parteien oder sogenannte „besorgte Bürger*Innen“, gegen alle von ihnen muss Widerstand geleistet werden, dabei dürfen wir nicht den bürgerlich-kapitalistischen Staat, den Imperialismus und die Bourgeoisie abseits der Faschist*Innen außer Acht lassen, solange diese Dinge bestehen, wird auch der Faschismus bestehen!
Zudem muss unsere antifaschistische Bewegung stets im Kontakt mit der Bevölkerung stehen und nicht über ihr, sondern mit ihr agieren und sie für unsere Sache gewinnen. Wir können nicht erwarten, dass die Bevölkerung auf allen Ebenen der Politik gebildet ist, dies zu tun, ist unsere Aufgabe! Da wir in einer Minderheitssituation stehen, ist es wichtig, unsere bereits erarbeiteten Fortschritte zu verteidigen, mit dem ständigen Bestreben, unsere Fehler zu korrigieren und unsere Bewegung mit Mitgliedern zu füllen!

Wir müssen den Faschist*Innen ihre Erfolge nehmen und gleichzeitig unsere Politik nach vorne bringen!

Gegen die Ideologie des Faschismus, für eine revolutionäre Bewegung!

8. März – Frauenkampftag!

Am 8. März besuchten wir die Frauenkampftagsdemonstration im thüringischen Erfurt.
Mit einem thematisch passenden Transparent, mit dem Ausspruch der russischen Revolutionärin Alexandra Kollontai „Ohne Sozialismus keine Befreiung der Frau – ohne Befreiung der Frau kein Sozialismus!“, trugen wir zur Demonstration bei.

Nach wie vor sind Frauen* Übergriffen, Diskriminierung, zum Beispiel in Form von niedriger Bezahlung im Vergleich zu männlichen Kollegen, und den sonstigen Auswüchsen des Patriarchats ausgesetzt. Im speziellen wurde auf der Demonstration gegen die Abtreibungsparagraphen §218 und §219 demonstriert, durch diese Paragraphen ist es Frauen* untersagt, ungewollte Schwangerschaften abzubrechen und für Schwangerschaftsabbrüche zu „werben“. Dies ist ein weiteres Beispiel für die Einschränkung der Frau* in ihrer Selbstbestimmung, die Diskriminierung findet auch per Gesetz statt!

Die bürgerliche Seite versucht, diesem Tage seinen revolutionären Charakter zu nehmen, die Befreiung der Frau* kann nicht mit Hilfe von Frauenquoten, Blumen oder sinnlosen Petitionen erreicht werden. Eine komplette Gleichstellung wird nur durch die Zerschlagung des Patriarchats sowie des Kapitalismus und das gleichzeitige Eintreten für einen revolutionären Feminismus erreicht!

Der 8. März ist und bleibt der weltweite Kampftag der Frauen* für eine Welt ohne Sexismus, Ausbeutung und eine wahre Gleichstellung!